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ALLRIS - Vorlage

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Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag: 

Der Verwaltungsausschuss empfiehlt/ Der Rat der Gemeinde Seevetal beschließt
den flächendeckenden Einbau von dezentralen, stationären raumlufttechnischen Anlagen in allen Grundschulen der
Gemeinde Seevetal.

Sollte es vorkommen, dass Anlagen an einzelnen Schulen nicht innerhalb des Bewilligungszeitraumes betriebsbereit hergestellt werden können und somit der Anspruch auf Förderung erlischt, werden die Maßnahmen trotzdem durchgeführt.

Die dafür notwendigen Haushaltsmittel i. H. v. 4.250.000 € werden außerplanmäßig bereitgestellt. Ergänzend dazu werden die Haushaltsmittel in den Folgejahren in den Haushalts-/ Finanzplänen bereitgestellt. Auch die bewilligten Zuschüsse i. H. v. 2.840.000 € werden hier eingestellt.

 

 

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Sachverhalt:

Sachverhalt:

Die ersten Beratungen über die geplante Anschaffung von stationären, dezentralen raumlufttechnischen Anlagen haben in dieser Woche stattgefunden. 

Das Ergebnis der Beratungen im Ausschuss für Schule und Familie am 27.09.21 endete in folgendem Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Schule und Familie empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Rat der Gemeinde Seevetal Folgendes:
Die Verwaltung der Gemeinde Seevetal wird beauftragt, das Projekt zur Beschaffung und Installation von raumlufttechnischen Anlagen (fest installierte Anlagen zur Luftreinigung) für die Schulen in der Trägerschaft der Gemeinde Seevetal zu verfolgen. Haushaltsgesichtspunkte sind in den Entscheidungen zu berücksichtigen. Die gesundheitlichen Risiken und arbeitstechnischen Voraussetzungen sind zu berücksichtigen. Zuständigen Ausschüsse und der Gemeinderat sind über die Ergebnisse zu informieren.

Weiterhin hat am 30.09.21 der Ausschuss für Bauen, Sport und Senioren darüber beraten und abgestimmt. Dieser Ausschuss ist auch für die Veranschlagung der Haushaltsmittel verantwortlich (Empfehlung). 
Dieser Ausschuss hat folgende Beschlussempfehlung abgegeben, welche die Verwaltung auch als Beschlussempfehlung für den Verwaltungsausschuss und Rat der Gemeinde Seevetal vorschlägt:
 

Der Ausschuss für Bauen, Sport und Senioren empfiehlt den flächendeckenden Einbau von dezentralen, stationären raumlufttechnischen Anlagen in allen Grundschulen der Gemeinde Seevetal.

Sollte es vorkommen, dass Anlagen an einzelnen Schulen nicht innerhalb des Bewilligungszeitraumes betriebsbereit hergestellt werden können und somit der Anspruch auf Förderung erlischt, werden die Maßnahmen trotzdem durchgeführt.

Die dafür notwendigen Haushaltsmittel i. H. v. 4.250.000 € werden außerplanmäßig bereitgestellt. Ergänzend dazu werden die Haushaltsmittel in den Folgejahren in den Haushalts-/ Finanzplänen bereitgestellt. Auch die bewilligten Zuschüsse i. H. v. 2.840.000 € werden hier eingestellt.

  

 

 

 

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