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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Gemeinde Seevetal

Gremium:: Rat der Gemeinde Seevetal

Datum:: Do., 15.03.2018

Status:: gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Helbach-Haus
Ort:: Bürgermeister-Heitmann-Straße 34 c, Gemeindeteil Meckelfeld

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:30 - 20:20 Uhr)
Ö 1	Eröffnung
Ö 2	Bericht der Verwaltung
Ö 2.1	Bericht der Verwaltung - Antrag der AfD-Fraktion auf Akteneinsicht
Ö 2.2	Bericht der Verwaltung - Förderantrag für 2018 von The Musical Company in der Musikschule Seevetal e.V.
Ö 2.3	Bericht der Verwaltung - Konstituierende Sitzung des Seniorenbeirats der Gemeinde Seevetal
Ö 2.4	Bericht der Verwaltung - Modellversuch Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen
Ö 2.5	Bericht der Verwaltung - Decatur-Brücke - Gespräch mit der Deutschen Bahn am 09.02.2018
Ö 3	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Ö 3.1	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung - Ersatzneubau der Autobahnbrücke Hittfeld über die BAB (Jesteburger Straße)
Ö 3.2	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung - Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Maschen 62 - Schulstraße/Theesweg
Ö 3.3	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung - Befristete Aufstellung einer Pavillonanlage an der Kindertagesstätte Glüsingen - Auftragsvergabe
Ö 3.4	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung - Befristete Aufstellung einer Pavillonanlage an der Grundschule Maschen - Auftragsvergabe
Ö 3.5	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung - Fortführung der Grundschulen Hittfeld und Meckelfeld als Schwerpunktschulen
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 4.1	Einwohnerfragestunde - Zahlung von Grundsteuern
Ö 4.2	Einwohnerfragestunde - Decatur-Brücke - Entwidmungsverfahren
Ö 4.3	Einwohnerfragestunde - Klappgeländerbrücke über die Seeve
Ö 4.4	Einwohnerfragestunde - Schaffung von bezahlbarem Wohnraum - Planungsstand der Gemeinde Seevetal für die KWG
Ö 5	Ernennung und Entlassung von Ehrenbeamten der FF Seevetal -Beschlussfassung-	VO/0457/WP16-21	ungeändert beschlossen
Ö 6	Umbesetzung der CDU/FDP-Gruppe im Verwaltungsausschuss	VO/0508/WP16-21	ungeändert beschlossen
Ö 7	2. Änderung der Geschäftsordnung	VO/0480/WP16-21	ungeändert beschlossen
Ö 8	Konzeptvorschlag für eine zukunftsfähige Büchereiarbeit	VO/0483/WP16-21	ungeändert beschlossen
Ö 9	Änderungsvereinbarung zur Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der Jugendhilfe gemäß § 69 Abs. 6 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) / Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJHG) i. V. m. § 13 Abs. 1 Nds. AG KJHG durch die Städte, Samt- und Einheitsgemeinden	VO/0490/WP16-21	ungeändert beschlossen
Ö 10	Ansparungen zur Versorgungsrücklage der Nds. Versorgungskasse	VO/0502/WP16-21	ungeändert beschlossen
Ö 11	Annahme von Zuwendungen gem. § 26 KomHKVO über 2.000,00 €	VO/0510/WP16-21	ungeändert beschlossen
Ö 12	Überplanmäßige Aufwendungen für die Verrechnung von Betriebshofleistungen im Jahr 2017	VO/0492/WP16-21	ungeändert beschlossen
Ö 13	Straßenabrechnungsprojekt "Rüstweg" Ost in Seevetal / Fleestedt (NKAG)	VO/0477/WP16-21	ungeändert beschlossen
Ö 14	Widmung der Straße "Roetenweg" im Gemeindeteil Glüsingen und Widmungsergänzung der Straßen "Mühlenweg" und "Fernsicht" im Gemeindeteil Fleestedt	VO/0464/WP16-21	ungeändert beschlossen
Ö 15	Widmung der Straßen "Am Saal" und "Alte Gärtnerei" im Gemeindeteil Meckelfeld	VO/0465/WP16-21	ungeändert beschlossen
Ö 16	Widmungsergänzung der Straßen "Bosteler Feld" (alt: Am Bauhof) , "In der Guten Zeit"(alt: Lindhorster Straße), "Am Heersberg" und Einziehung von Teilstücken der Straßen "Lindhorster Straße" und "Am Heersberg" (neu: Heershang) im Gemeindteil Hittfeldund Lindhorst	VO/0466/WP16-21	ungeändert beschlossen
Ö 17	Bauleitplanung der Gemeinde Seevetal Bebauungsplan Hittfeld 43 "Eddelsen - Bei den langen Stücken" mit örtlichen Bauvorschriften -Abwägungsbeschluss zu den während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen -Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes gemäß § 10 BauGB	VO/0494/WP16-21	ungeändert beschlossen
Ö 18	Anfragen an die Verwaltung
Ö 18.1	Anfragen an die Verwaltung - Asylbewerberunterkunft Seevedeich 5 in Meckelfeld
Ö 19	Einwohnerfragestunde
Ö 19.1	Einwohnerfragestunde - Konzeptvorschlag zukunftsfähige Büchereiarbeit - Parkplatzmöglichkeiten an der Zentralbücherei Meckelfeld

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Rat der Gemeinde Seevetal - 15.03.2018

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